Was bedeutet der Markenhinweis bei meiner Bestellung (Trademark Claims Notice)?

Im Zuge der neuen Domain-Endungen, die seit 2014 neu eingeführt werden, wurden verschiedene Mechanismen zum Schutz von Markeninhabern neu eingerichtet. Einer dieser Mechanismen ist der Trademark Claim Service.

Der Trademark Claim Service ist ein Markenschutzmechanismus des Trademark ClearinghouseTrademark ClearinghouseZentrale Markendatenbank für die neuen Domain-Endungen. (TMCH), einer zentralen Datenbank zum Schutz von Markenrechten unter den neuen Domain-Endungen. Wenn die Live-RegistrierungLive-RegistrierungÖffentliche Registrierungsphase nach dem Prinzip first-come, first-served. einer neuen Domain-Endung startet, wird 90 Tage lang bei jeder Domain-Bestellung geprüft, ob die Bestellung einer Marke im TMCH entspricht. Falls dies der Fall ist, wird dem Besteller ein Hinweis auf die entsprechende(n) Marke(n) angezeigt. Der Besteller wird aufgefordert zu prüfen, ob seine Bestellung die Markenrechte einer der aufgeführten Marken verletzt. Nur mit dieser Bestätigung darf Ihr Registrar, also z. B. united-domains, die Domain tatsächlich für Sie registrieren.

Ob Ihre Bestellung potenziell Markenrechte verletzt, ist von einigen Faktoren abhängig, z. B. vom jeweiligen Landesrecht und von der beabsichtigten Verwendung. Nach deutschem Markenrecht kommt beispielsweise dann eine Markenrechtsverletzung in Betracht, wenn die (geplante) Verwendung Ihrer Domain den Schutzbereich der im TMCH hinterlegten Marke verletzt.

Wir empfehlen Ihnen sich bereits vor Start der Live-Registrierung einer Domain-Endung Gedanken dazu zu machen, wie Sie Ihre Domain nutzen wollen und sich darüber zu informieren welche Markenrechte Sie damit evtl. verletzen könnten. Bei verbindlichen Vorbestellungen versuchen wir schon vor Start der Live-Registrierung zu prüfen, ob entsprechende Markeneinträge im TMCH vorliegen. Wir informieren Sie dann per E-Mail und geben Ihnen die Möglichkeit, schon vor Beginn der Live-Registrierung zu bestätigen, dass Sie keine Markenrechtsverletzung beabsichtigen. So können wir Ihre Bestellung nach Start der Live-Registrierung automatisch einreichen und Sie haben gute Chancen Ihre Domain auch tatsächlich zu bekommen. Gerade zum Start einer neuen Endung ist Eile angesagt, denn die besten Domains sind schnell vergeben.

Haben Sie Interesse an Markenschutz unter den neuen Endungen? Hier erfahren Sie mehr:
Was beinhaltet der Trademark Clearinghouse Service von united-domains?